Coronavirus neue Nachrichten aus aller Welt 03.09.2020

DAILY NEWS 03.09.2020: Berlin is over, meinen Berlin Abschlußbericht findet Ihr diesmal unter: www.politikforum.eu. Ich möchte nur 2 Sätze zu Berlin sagen: Wer Tatsachen, Realitäten und Erfahrungen ausblendet und Demorechten den Vorrang gibt muß sich nicht wundern wenn man hinterher den Schaden wegkehren muß. Jetzt wird in der Republik wieder rumgeheult wegen angeblicher Rechten auf der Bundestagstreppe. Schlauer wird daraus auch keiner, die nächsten Demos stehen an. Kaum ist Berlin vorbei, gibt es schon die nächsten Coronaschutzverweigerungsdemos.

Am 12. September ist eine angebliche Großdemonstration in Hannover geplant, und schon jetzt haben einige Politiker Angst um den Landtag, denn in Hannover wurde vor Jahren die Bannmeile aufgehoben, jetzt wollen einige Politiker die schnell wieder einführen. Okay, wir werden sehen. Stattfinden wird die Demo schon mal, ein Verbot in Niedersachsen ist undenkbar. Während bei sportlichen Großveranstaltungen in Deutschland weiterhin der Zuschauerbann besteht und dieser auch noch bis erst einmal Ende Oktober 2020 bestehen soll, hat die UEFA nun in einem anderen Land den Bann gebrochen:

Am 24. September findet in Bukarest der Supercup zwischen FC Bayern München und FC Sevilla statt; in der Puskas Arena sollen von den rund 67000 Plätzen 20000 besetzt werden, davon je 3000 Tickets für Deutschland bzw. FC Bayern Fans, 3000 für den anderen Verein. Falls noch Tickets da sind, schnell sein und noch einen Corona Stammplatz sichern. Wie immer gibt es ein Konzept für alle möglichen Dinge, das kennen wir ja schon, muß nicht besprochen werden. Gerade bei Fans in Stimmung ist von Abstand sowieso nicht zu reden, auch das wissen wir schon.

Auch in anderen Ländern gibt es Organisationen, die sich gegen geltende Corona Maßnahmen aussprechen. Eine krasse Gesetzesänderung scheint seit vorgestern in Österreich zu gelten. Wie wir von einer großen österreichischen Bewegung erfahren haben, wurde dort das Arzneimittelgesetz, das in seiner Fassung seit 1950 bestand hat, in Teilen geändert. Ich will hier keine Gesetzestexte zitieren, die kann jeder Interessierte selbst im Internet recherchieren, die wichtige Neuerung ist: Jeder Bürger von Österreich, der sich ab 1.9.2020 in Quarantäne befindet oder der sich durch eine angeordnete Verkehrsbeschränkung seinem Ort, Bezirk oder Land nicht verlassen darf,

darf ein Covid-19 Arzneimittel verabreicht werden welches sich noch im klinischen Test befindet. In der Nachricht, die derzeit verbreitet wird wird jeder aufgefordert, sich zu verweigern und ggf. Rechtsbeistand zu holen. Na ja, soweit sind wir zum Glück noch nicht in Deutschland. Und was die Bürger von den Maßnahmen von Herrn Spahn halten, das konnte er sich in den letzten Tagen ja lautstark in Bergisch Gladbach und Co. von den Bürgern abholen.

Die Bundesregierung findet noch immer kein Ende in der Verteilung von Geld für angebliche Coronageschädigte Firmen. Die müßten doch langsam mal bekannt sein oder ihre Bilanzen dahingehend geprüft haben, um nach einem halben Jahr zu wissen, wie es um sie steht. Aber das neue Gesetz, das ab 1. Oktober 2020 in Kraft tritt, betrifft auch Privatpersonen. Statt wie bisher bei Insolvenzen 6 Jahren Durststrecke durchmachen zu müssen bis die Altlasten weg sind wird diese Zeit nun auf 3 Jahre gesenkt.

Bisher galten verkürzte Zeiten nur dann, wenn ein gewisser Teil der Schulden in der verkürzten Zeit getilgt worden waren, das entfällt, die Höhe der Schulen ist quasi egal. Aufgrund der Dramatik der Coronakrise hat die Regierung, die dieses Gesetz aufgrund EU Richtlinien sowieso bis 2022 ändern mußte, vorgeschoben. Fachleute sehen nach der Verabschiedung der Gesetze einen Run auf die Schuldnerberatungsstellen und mehr Einigungen mit Gläubigern anstehen, da die Zeit halbiert wird.

Während inzwischen immer mehr Zweifel bei der rechtmäßigen Ausstellung von Attesten für Privatpersonen, die offensichtlich gesundheitliche Einschränkungen haben, eine Maske zu tragen, laut werden, und hier und da schon von Gefälligkeitsatteste gesprochen wird, scheint dieses Vorurteil bei Lehrern nicht zu gelten. Kaum haben die Schulen quasi überall wieder begonnen, finden viele Lehrer den Weg zum Hausarzt um sich aus besonderen Risikogründen krank schreiben zu lassen und treten ihren Schuldienst nicht an. Alleine in NRW sind es derzeit rund 6400 Lehrkräfte, die dieses Attest in Anspruch nehmen.

Komisch, vor beginn hatte ich überall gehört, wie wichtig und schön es doch sei, das die Schulen wieder beginnen würden nach den langen Pausen. Plötzlich sind die Risikogruppen da. Über die Hauptbefreiungsgründe schweigt sich das NRW Schulministerium aus; eine amtsärztliche Prüfung der Attest wurde nicht vorgenommen, wohl aber in Schleswig Holstein, und siehe da: Von gut 1600 Attesten wurden 780 geprüft, davon nur 32 stattgegeben. Dann protestiert die Gewerkschaft, es sind inzwischen 2000 geprüft, und plötzlich 1900 akzeptiert. Wird beim Amtsarzt etwa gemauschelt, sprich die Lehrer einfach in die Schule geschickt trotz berechtigtes Attest ? Ist das die gründliche Prüfung ärztlicher Atteste, einfach ablehnen und weiter ?

Apropro Schulen. Was wurde nicht im Vorfeld angeblich alles getan, um die Schulen zu den neuen Öffnungen coronasicher zu machen, Hygiene hochzuschreiben, Schüle und Lehrer mit Schutz und Abstand zu sichern, für ausreichende Lüftung in den Klassenzimmern zu sorgen (ach nee, da arbeiten die ja erst jetzt dran) und dann das: Wie die Rheinische Post berichtet, sieht es mit den Hygienebedingungen an Schulen gar nicht so gut aus, wie immer von Politikern und Bundesregierung behauptet wird:

Der Bundesinnungsverband des Gebäudereinigungshandwerks in Person Herr Dietrich redet von Kosteneinsparungen im Hygienebereich und Ausdünnung der Reinigungspläne in der Vergangenheit. Sogar von Lehrerputzteams ist die Rede. Das passt mal wieder zu den jetzt schlauen Reden vieler Möchtegernexperten, die 100 Ideen auf dem Schirm haben, wie man die Schulen jetzt TOP hygienemäßig ausstatten kann, und gar nicht genug Zeit im TV bekommen können, diese zu präsentieren, dabei wissen die ganz genau, was vergangene Zeiten abgegangen ist.

Bestes Beispiel ist die Aussage von Prof. Lauterbach, das es Schulen gibt, in denen selbst jetzt in Klassenzimmern die Fenster nicht geöffnet werden können. Nicht zu glauben in Zeiten von Corona. Und was die Verantwortlichen in den 4 Monaten der Schließung gemacht haben ausser bei der Hitze kühle Getränke zu sich zu nehmen und die Beine hoch zu machen, weiß ich nicht.

Hoppla, Merz ist wieder da. War ja so still um den CDU Mann geworden, hat sich wohl auf seine Wahl vorbereitet, denn in Coronahochzeiten habe ich ihn so gut wie nicht gehört. Aber wie gesagt, er ist wieder da. Und bemängelt an Spahn die Karneval – Aussage. Jetzt schon Karneval abzusagen, das sei zu früh. Hat wohl ganz vergessen und ist nicht im Thema, welche Vorlaufzeiten Vereine für Wagen, Planungen, Kostüme usw. brauchen, wenn der im Februar 2021 stattfinden soll. Ob er schon einmal davon gehört hat, das z. B. der Einzelhandel Weihnachtsdeko und Silvesterartikel samt Böller im Juli ordern muß, damit er es auch rechtzeitig bekommt ? Hat er nicht.

Ach, ja das deutsche Helfersyndrom in Sachen Corona ist für die Entwicklungsländer dieser Erde wieder angelaufen. Weil die bösen deutschen Urlauber ja Corona wieder vermehrt nach Spanien eingeschleppt haben (Hää ?) muß Deutschland jetzt auch mit Testkapazitäten und Masken helfen. Passt doch gut, Herr Lauterbach, einfach mal mitdenken: Spahn hat doch vor 2 Wochen davon geredet, über 200 Millionen Masken laufen bald ab, dann mal hin nach Spanien, warum in alle Herren Länder verschenken wenn Spanien welche haben soll. Die werden doch jetzt gebraucht und nicht erst in 2 Monaten ?

Oder ist die Koordinierungsfähigkeit in der Regierung verloren gegangen ? Ach ja, Endschuldigung, ist sie, denn wir wissen ja von Spahn, Maskenlieferung, Abnahme und Bezahlung, da liegt einiges im Argen. Aber es kommt noch besser: Seit Jahren reden viele deutsche Politiker, Teile der Bundesregierung schlecht über Trump, fast täglich Kritik und Beschimpfungen, und keiner will das er wieder an die Macht kommt, aber da die USA ein wirtschaftlich schwaches Land ist mit kleinem Bruttosozialprodukt, kaum ausgebildetes Gesundheitssystem, muß Deutschland ausgerechnet der USA jetzt medizinische Instrumente zur Bekämpfung von Corona anbieten.

Abgesehen davon, jetzt nachdem die USA seit Monaten mit extremen Zahlen und zuwächsen zu kämpfen hatte kann sich wohl die USA selbst helfen oder sind wir inzwischen Weltrettungsstaat. Zum Glück haben die USA abgelehnt. Und wer war Grundinitiator dieser Aktion: Ausgerechnet Sigmar Gabriel. Begründung: Amerika hat uns im 2. Weltkrieg mit Rosinenbombern und Carepaketen beigestanden, jetzt können wir etwas von der Hilfe zurückgeben. Dümmer kann eine Begründung nicht ausfallen, so einer ist auch noch Vorsitzender der Helferorganisation. Dieses Helfersyndrom und Solidaritätsgeschwätz ist inzwischen bei einigen Politikern zur chronischen Krankheit geworden.

Zum Schluß noch eine kleine Deutschland – Corona – Info: Die mal fast komplette grüne Karte ist inzwischen in fast allen Kreisen der Bundesrepublik grau geworden, denn nur noch 18 Kreise sind frei von Corona, weiter abnehmend. Wir hatten Mitte Juni 2020 den besten Wert von sage und schreibe fast 160 Kreise ohne Neuinfizierungen. Was Urlaub, Feste, Feiern und Demos so alles bewirken ausser Freiheit.